Dr. Knabe trifft Finanzminister Olaf Scholz

Am vergangenen Samstag bot sich die die Gelegenheit für ein direktes Zusammentreffen mit dem aktuellen Finanzminister und zugleich Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz. Dr. Stephan Knabe folgte damit der Einladung für ein Treffen mit ausgewählten Unternehmern im Dorint Hotel Potsdam, wo Olaf Scholz im Rahmen seiner Wahlkampftour Station machte. Konkret ging es um zahlreiche Wirtschaftsfragen und es bot sich auch die Gelegenheit für einen persönlichen Austausch unter 4 Augen.

In unserem letzten Mandantenbrief zur Folgenabschätzung der Corona-Hilfen hatten wir auch um drei Fragen an Olaf Scholz gebeten, und gleich wenn es dazu deutlich mehr Rückmeldungen von unseren Mandanten gab (danke dafür!), konnte Dr. Knabe zumindest zwei davon loswerden.

Frage 1: Sinngemäß fragte Dr. Knabe nach dem Standpunkt von Olaf Scholz zur Vermögenssteuer.
Antwort: Olaf Scholz plädiert für die Wiedereinführung der „Vermögenssteuer nach Schweizer Vorbild.“ Konkret würde das bedeuten, dass bei einem Gesamtvermögen über 200.000 Franken (maximales steuerfreies Minimum, entspricht ca. 182.000 EUR) zwischen 1,3 – 10,1 Prozent Besteuerung anfallen sollen. Die genannte Grenze schwankt übrigens in den unterschiedlichen Kantonen.

Frage 2: Das Thema Einkommenssteuer in Deutschland und welche Entwicklung bzw. welchen Standpunkt Olaf Scholz hier vertritt.
Antwort: Die Einkommenssteuer für Menschen mit einem Einkommen von mehreren 100.000 EUR soll erhöht werden, wobei 50% als sog. Spitzensteuersatz nach Ansicht von Olaf Scholz ein akzeptabler Wert ist.

Darüber hinaus formulierte Scholz noch seine Vorgabe zur Anpassung des Mindestlohns in Deutschland und zog dabei Parallelen zu den USA. Die dort kürzlich von der Biden Administration im Rahmen eines Hilfspaketes verkündeten 15 Dollar pro Stunde sind nach Scholz auch in Deutschland (15 Dollar = 12 EUR) ein realistischer Wert und vor allem ein Zeichen von Respekt.

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